zum inhalt
Links
  • Simone Lange, gemeinsame OB-Kandidatin
  • Landesverband SH
  • Grüne Landtagsfraktion SH
  • Rasmus Andresen, MdL
  • Luise Amtsberg, MdB
  • Konstantin von Notz, MdB
  • Jan Albrecht, MdEP
  • Grüne Schleswig-Flensburg
HomeKontaktSitemapSucheImpressumDatenschutzMailinglisten
banner
Menü
  • Termine
  • Kreisverband
    • Kreisvorstand
    • Kontakt
    • Satzung/ Beitrags- und Kassenordnung
  • Fraktion
    • Fraktionsmitglieder
    • Anträge
    • Anfragen
    • Reden
    • Satzung
    • Aufwandsentschädigungen
    • Wahlprogramm
    • Kontakt
  • Themen und Archiv
    • Grundsatzprogramm
    • Kommunalwahl 2018
    • Archiv
    • Kommunalwahl 2013
    • Landtagswahl 2012
    • Anti-Atom
    • Klima und Kohle
  • Spenden
  • Kontakt & Service
  • GRÜNE JUGEND
    • Webseite
    • Facebook
    • Instagram
GRÜNE FlensburgFraktionAnträge

Fraktion

  • Fraktionsmitglieder
  • Anträge
  • Anfragen
  • Reden
  • Satzung
  • Aufwandsentschädigungen
  • Wahlprogramm
  • Kontakt

14.10.2013

Transparenz und Überblick über Beschlüsse–Tabellarische Beschlusskontrolle

Gemeinsamer Antrag HA-57/2013 der Ratsfraktionen Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen CDU, SPD, WiF, FDP für den Hauptausschuss am 22.10.2013

Antrag:

Für alle städtischen Ausschüsse, Gremien und die Ratsversammlung wird als einheitlicher Bestandteil das Protokoll um eine tabellarische Beschlusskontrolle ergänzt. Unabhängig davon, ob Beschlüsse sich verändern, ist dieser Protokollbestandteil hilfreich und notwendig, um Ausschussmitgliedern, Verwaltung wie auch der Öffentlichkeit jederzeit den aktuellen Stand der Planung oder Umsetzung der zahlreichen Beschlüsse aufzuzeigen. Als Muster dient die tabellarische Beschlusskontrolle des Jugendhilfe- oder des Sozial- und Gesundheitsausschusses.

Unabhängig von der Fertigstellung des Protokolls werden in Ausschüssengefasste Beschlüsse mit dem jeweiligen Abstimmungsverhalten von derVerwaltung unverzüglich weitergeleitet an alle nachfolgenden Ausschüssein der Beratungsfolge,um aktuelle Information sicher zu stellen. Diesgilt auch für Änderungen von Anträgen innerhalb der Sitzungen oderErgänzungsvorlagen, die sämtlich weitergeleitet werden.

 

Begründung:

Zielsetzung/Messbarkeit:

Ausgangssituation:

In allen Tagesordnungen der Gremien findet sich der Punkt Beschlusskontrolle, sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich. Aktuell handhaben die verschiedenen Ausschüsse diese jedoch sehr unterschiedlich. Einzig der Jugendhilfeausschuss und der Sozial- und Gesundheitsausschuss weisen in ihren jeweiligen Protokollen einen regelmäßigen Überblick über sämtliche noch in Planung oder Umsetzung befindlichen Beschlüsse und ihren Stand auf.  Die in diesen Ausschüssen gemachten positiven Erfahrungen sollen auf alle Ausschüsse übertragen werden.

 Global-/Teilziel:

Flensburg will Dein Engagement - und macht es möglich.

Flensburg etabliert eine transparente und moderne Beteiligungskultur.

Alternativen:

Beteiligung:

s. Teilziel.

 

Finanzierung/ Folgekosten:

Die Maßnahme ist kostenneutral.

 

Zeitpunkt der Umsetzung:

Unverzüglich

 

Gleichstellung:

Beispiel: aus der Niederschrift des JHA, 21.08.2013

Vorlage

 

Zieldatum

HA-14/2012

Handlungsempfehlungen zum Gutachten zur Förderung der Kinder- und Tagesbetreuung

30.09.2013

 

Kindergartentagesstätte Sophiesminde

30.09.2013

 

Sachstand „Einführung des Rechtsanspruches U-3 zum 01.08.2013“

30.11.2013

JHA-35/2011

Kinderspielplätze - Bedarf eines Spielangebotes im Alter Kupfermühlenweg / Am Katharinenhof

31.12.2013

JHA-12/2011

Eltern- und Verwaltungsportal für Flensburger KiTas; Klärung des Bedarfs und eines Anforderungsprofils

31.12.2013

JHA-8/2012

Umsetzung des Gutachtens zu den Hilfen zur Erziehung

28.02.2014

 

Der Antrag als PDF


Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

zurück