22.10.2015
Investitionsplan Sondervermögen Infrastruktur 201/Radwege
Gemeinsamer Ergänzungsantrag FA-113/2015, 1. Ergänzung der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zur Beschlussvorlage 113/2015 für den Finanzausschuss am 22.10.2015
Antrag:
Folgende Maßnahmen werden ebenfalls im Vorgriff auf den Wirtschaftsplan 2016 für das Sondervermögen Infrastruktur (SV IS) beschlossen. Einzelheiten sind der Anlage 1 der FA-113/2015 zu entnehmen.
Lfd. Nr. | Bezeichnung | Plan neu 2016 | Folgejahre | Beschluss |
1.20 | Fruerlund Süd diverse Straßen Ausbau | 20.000 EUR | 0 EUR | Anforderung von FB E&I 12.11.2013 |
2.5 | beidseitiger Ausbau + Oberflächen Radweg Apenraderstr. Zw. Ostseebadweg und Am Lachsbach (ca. 600m) | 20.000 EUR | 0 EUR | SUPA-57/2015 |
2.7 | Lilienthalstr / Ochsenweg bis Weiche (Auf- und Ableitung bei Wechsel der Führungsform auf Höhe von Citti, Alter Husumer Weg, Nullabsenkungen, Anpassung LSA | 10.000 EUR | 0 EUR | SUPA-57/2015 |
2.8 | Radwegeverbreiterung Nordstraße um 0,5m + Oberflächen (als Anschluss ab Ausbau Brücke Bismarckstr. 800m) | 5.000 EUR | 0 EUR | SUPA-57/2015 |
2.9 | Anbindung Rude-Innenstadt (Radwegeverbreiterung "Zur Bleiche", Prüfung Einsatzmöglichkeit Schutzstreifen, Anpassung LSA | 10.000 EUR | 0 EUR | SUPA-57/2015 |
2.10 | Schützenkuhle / Zur Exe / Am Friedenshügel (ca. 1 km Länge, Ausbau auf regelkonforme Breite, Regelung gegen potentielles Falschparken) | 10.000 EUR | 0 EUR | SUPA-57/2015 |
2.11 | Fahrradständer Phänomenta (Modell Anlehnbügel Fußgängerzone) | 10.000 EUR | 0 EUR | SUPA-57/2015 |
Gesamte Mittelverschiebung | 85.000 EUR | 0 EUR |
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Begründung:
Bei den genannten Kosten handelt es sich ausschließlich um Planungskosten, bei den Maßnahmen 2.7 und 2.11 auch um geringe Baukosten, die für 2016 veranschlagt werden. Um eine Verzögerung bei der Umsetzung dieser Maßnahmen zu vermeiden, ist eine rechtzeitige Planung im Geschäftsjahr 2016 anzustreben.
Finanzierung/Folgekosten:
Gemäß Ausgangsvorlage FA-113/2015
Die Vorlage wurde inhaltsgleich im VR TBZ am 14.10.2015 beraten. Dem FA wurde mehrheitlich empfohlen antragsgemäß zuzustimmen.
Der Antrag als PDF
Dem Antrag wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am 22.10.2015 zugestimmt.
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