06.10.2016
Verlängerung der Leistungsvereinbarungen mit folkBALTICA, Kühlhaus, Pilkentafel und Volksbad
Gemeinsamer Änderungsantrag RV-105/2016 4. Ergänzung der Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SSW, SPD für den Finanzausschuss am 06.10.2016 und die Ratsversammlung am 13.10.2016 ("Kompromissvorlage" zu verschiedenen Anträgen)
Antrag:
Mit Verlängerung der Leistungsvereinbarungen für 2017 bis 2020 werden die Zuschüsse für die folgenden freien Kulturträger wie folgt erhöht:
| Zuschuss Stadt | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 |
|---|---|---|---|---|---|
| 1. Kühlhaus | 65.000,- | 75.000,- | 78.000,- | 82.000,- | 85.000,- |
| 2. Volksbad | 65.000,- | 75.000,- | 78.000,- | 82.000,- | 85.000,- |
| 3. folkBaltica | 50.000,- | 60.000,- | 63.000,- | 67.000,- | 70.000,- |
| 4. Pilkentafel | 50.000,- | 85.000,- | 85.000,- | 85.000,- | 85.000,- |
Die Umsetzung der Leistungsvereinbarungen wird Ende 2018 durch die Kulturverwaltung und den Kulturausschuss geprüft. Werden die Ziele der Leistungsvereinbarungen nicht erreicht, können diese außerordentlich gekündigt oder geändert werden.
Begründung:
Die in der Tabelle aufgezeigte Förderung stellt einen Kompromiss der antragstellenden Fraktionen dar, der zwischen notwendiger Unterstützung der großartigen Leistungen der Kulturinstitutionen und der Finanzmittelknappheit unserer Stadt moderat zu vermitteln versucht. Ziel ist, die Leistungsvereinbarungen von einer möglichst großen, politischen Mehrheit tragen zu lassen, damit die Kulturschaffenden unabhängig von wechselnden politischen Verhältnissen planungssicher in die Zukunft schauen können. Der vielbeachtete Transformationsprozess und Neubeginn der Pilkenafel wird hierbei dahingehend besonders berücksichtigt, als dass die Zielförderung ohne Staffelung bereits ab dem Jahr 2017 erreicht wird.
PDF