Die grüne Flensburger Ratsfraktion möchte, dass die Stadt Flensburg in der kommenden Ratsversammlung am 27. Juni 2019 den Klimanotstand für Flensburg ausruft. Ein entsprechender Antrag ist daher mit dem Wunsch der Unterstützung an alle anderen Ratsfraktionen gegangen. Das Ziel der klimaneutralen Stadt soll schneller als bisher geplant erreicht werden und bei allen Beschlüssen und Handlungen der Stadt Flensburg sollen deren Auswirkungen auf das Klima berücksichtigt werden.

Dazu sagt die grüne Ratsfrau und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Planung, Catarina Mierwald: „Der Klimaschutz ist die größte Aufgabe unserer Zeit. Flensburg kann Vorreiter sein und bekennt sich mit dem Klimapakt bereits zum Kampf gegen den Klimawandel. Mit dem Ausrufen des Klimanotstands machen wir die Bedeutung der Aufgabe bei nur wenig verbleibender Zeit deutlich. Wir Grüne wollen deshalb gemeinsam mit der Verwaltung und anderen Fraktionen Wege finden, um Flensburg schneller als bisher geplant klimaneutral zu machen. Dazu gehört für uns ein schnellerer Zeitplan für die Maßnahmen des Masterplan Mobilität. Außerdem wollen wir künftig jeden Beschluss und jede Handlung der Stadt auf dessen Auswirkungen auf das Klima untersuchen. So können wir negative Effekte verkleinern und Maßnahmen mit einer besseren Klimawirksamkeit fördern. Wir müssen und sollten bei allen Themen das Klima mitdenken."

Dazu ergänzt die grüne Fraktionsvorsitzende, Ellen Kittel-Wegner: „Es ist 5 vor 12! Mit dem Ausrufen des Klimanotstands setzen wir gemeinsam mit weiteren Städten ein deutliches Zeichen auch in Richtung Bundesregierung, endlich mehr gegen den Klimawandel zu tun. Wir wollen unseren Teil als Kommune leisten, um das 1,5 Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens noch zu erreichen. Unter anderem mit dem Beschluss zur Abschaltung von zwei von drei Kohlekesseln und dem Umstieg auf eine Gasanlage bei den Stadtwerken haben wir schon einige Schritte getan. Wir müssen aber in allen Bereichen, gerade auch im Verkehrsbereich schnell und konsequent weitere Schritte machen. Verstärkter Klimaschutz ist aber auch eine Chance für Flensburg, mit der Innovationskraft unserer Hochschulen und Unternehmen können wir den Standort Flensburg stärken. Letztlich sehen wir den Prozess, den wir starten wollen, auch als Chance, um Flensburg auf eine Zeit des Postwachstums und einen Ausstieg aus dem gesellschaftlichen Wachstumsdruck vorzubereiten."

Für den kommenden Ausschuss für Bildung und Sport und Hauptausschuss reicht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur „Digitalisierung Flensburger Schulen“ ein.

„Im Februar und März hat die grüne Ratsfraktion einige Schulen in Flensburg besucht und sich ein Bild des Geschehens vor Ort verschafft: das Engagement und die Kompetenzen unsere Lehrer*innen bezüglich der digitalen Medien sind beeindruckend. Es mangelt jedoch teilweise an Ausstattung und vor allem auch an IT-Support. Hier wollen wir als Grüne unterstützen. Wir sehen in der fortschreitenden Digitalisierung aller Lebensbereiche eine zentrale strukturelle Herausforderung für die Bildung junger Menschen am Bildungsstandort Flensburg“, sagt Julia Döring, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion. Mit dem DigitalPakt Schule stellt der Bund über einen Zeitraum von fünf Jahren Fördergelder für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik und Support-Strukturen zur Verfügung. Allerdings können die Schulen selbst keinen Antrag stellen. Mittel für Schulen beantragen die Schulträger, in diesem Fall also die Stadt Flensburg beim Land.

„Mit unserem Antrag wollen wir die Kommune als Schulträger beauftragen, die entsprechenden Rahmenbedingungen dafür zu ermitteln und die Schulen ermutigen, entsprechende Bedarf beim Schulträger zu melden. Uns ist es wichtig, allen Schülerinnen und Schülern die Entwicklung der digitalen Kompetenzen zu ermöglichen, die für einen fachkundigen, verantwortungsvollen und kritischen Umgang mit Medien in der digitalen Welt erforderlich sind“, fügt Ellen Kittel-Wegner als Fraktionsvorsitzende hinzu.

Die grüne Ratsfraktion möchte die Verwaltung beauftragen, ein Konzept für ein Zentrum des eSports in Flensburg zu erarbeiten. Dazu bringen die Grünen am 15. Mai in den Ausschuss für Bildung und Sport und am 22. Mai in den Jugendhilfeausschuss einen Antrag ein. Mit den Fördermitteln des Landes Schleswig-Holstein soll ein Zentrum für eSports in Flensburg entstehen, dass bestehende Strukturen mit einbindet. Besonders im Vordergrund sollen dabei auch die Vermittlung von Medienkompetenz und Möglichkeiten zum professionellen Training inklusive physischem Ausgleich stehen.

Dazu sagt Clemens Schmidt, grüner Ratsherr und Mitglied im Ausschuss für Bildung und Sport: „Wir Grüne wollen eSports in die Mitte der Gesellschaft holen. Viele tausend Spieler*innen betreiben bereits eSports, es gibt Profiligen und einzelne Vereine haben wichtige Pionierarbeit geleistet. Wir wollen eSports in Flensburg ein Zuhause geben, einen Anlaufpunkt für Spieler*innen und Interessierte und damit ein Zentrum für den Breitensport im eSport. Damit schaffen wir einen Begegnungsort außerhalb des Internets und ermöglichen für Jugendliche das Erlernen eines gesunden Umgangs mit Videospielen unter professioneller Betreuung. Besonders wichtig ist uns daher die enge Zusammenarbeit mit allen lokalen Akteuren wie bestehenden Vereinen, Trägern von Jugendhilfeeinrichtungen und den Flensburger Hochschulen. Damit können wir Flensburg zu einem Hotspot des eSports zwischen Sonderborg und Kiel machen.“

Rasmus Andresen, grüner Ratsherr und Landtagsabgeordneter, ergänzt: „Es ist richtig, dass wir eSports und Gaming aus den Jugendzimmern holen und gesellschaftlich einbetten. Nachdem wir im Landtag Fördermittel für eSports bereitgestellt haben, freue ich mich, dass wir in Kiel und Flensburg lokale Initiativen starten. So schaffen wir die Rahmenbedingungen, damit junge Menschen gemeinsam und pädagogisch begleitet eSports betreiben können. Dänemark hat mit eSports-Zentren wie in Sonderborg bereits gezeigt, wie Computerspielen und professioneller Sport gesellschaftlich eingebunden werden können. Kiel und Flensburg können nun Vorbild für die weitere Entwicklung in Deutschland werden.“

Hierzu sagt Fraktionsvorsitzende Ellen Kittel-Wegner:

Flensburg soll Fairtrade -Stadt werden - daher haben wir als Grüne Ratsfraktion einen Antragsentwurf an die anderen Fraktionen gesandt und wünschen uns deren Unterstützung, um diesen als gemeinsamen Antrag am 19. März in den Hauptausschuss und am 21. März in den Rat zu bringen. Die Organisation TransFair, Verein zur Förderung des Fairen Handels in der Einen Welt e.V., hat für Fairtrade-Towns Kriterien entwickelt, um das Siegel Fairtrade-Town zu erhalten. In Deutschland gibt es bereits 589 Fairtrade-Towns.

Mit unserem Beschluss HA 45/2012 haben wir bereits das erste Kriterium erfüllt, indem im Ratshaus nur noch fair gehandelter Kaffee und Tee ausgeschenkt werden. Die anderen Kriterien sollen dafür sorgen, dass der Einzelhandel angeregt wird, verstärkt fair gehandelte Produkte anzubieten und gerade auch Verbraucherinnen und Verbraucher dafür zu sensibilisieren , damit die Nachfrage im Einzelhandel entsprechend steigt. Auch können wir uns gut vorstellen, dss auch Schulen und die Hochschulen in Flensburg zu Fairtrade-Schools bzw. Fairtrade-Universities werden.

Zur heutigen Entscheidung des schleswig-holsteinischen Verwaltungsgerichts sagt die Grüne Ratsfraktion: "Als Grüne Kommunalpolitkerinnen freuen wir uns sehr über das Urteil des Verwaltungsgerichts. Es bestätigt unsere Haltung, die wir in dieser Debatte die ganze Zeit hatten: Kommunalpolitik muss gestalten dürfen und kann unbequeme Entscheidungen wie eine Grundsteuererhöhung auch treffen, um den Haushalt der Stadt zu entlasten. Wir haben immer dazu gestanden, dass eine Haushaltsentlastung durch Grundsteuererhöhung zugleich ein Bekenntnis der Stadt ist, die Ausgabenerhöhungen durch die Kita-Qualitätsoffensive selbst tragen zu wollen und sie damit auch nicht durch die Zukunft und damit als Schulden zukünftiger Generationen zu finanzieren.", sagt Ellen Kittel-Wegner, Grüne Fraktionsvorsitzende.   Mehr »

Bei der Diskussion um künftige Pachtverträge im Bereich Hafen Ost haben die vier Fraktionen in der Flensburger Ratsversammlung, CDU, Grüne, SPD und SSW, nachgelegt. Sie legen einen gemeinsamen Arbeitsauftrag an die Verwaltung vor, der wesentliche Eckpunkte für Bezahlbarkeit von Wohnungen im neuen Stadtviertel definiert.   Mehr »

Flensburgs Grüne Ratsfraktion freut sich sehr über die Wahl von Frau Dr. Ute Lemm zur neuen Generalintendantin und Geschäftsführerin des Schleswig-Holsteinischen Landestheaters.

"Ich freue mich sehr, dass es dem Landestheater gelungen ist, mit Frau Dr. Ute Lemm eine äußerst kompetente und kooperative Frau gewonnen zu haben. Dass sie die großen Herausforderungen wie Theaterneubau und Spielbetrieb bei knappen Kassen meistern wird und dabei den hohen Qualitätsansprüchen in der Spielplangestaltung gerecht werden wird, dessen bin ich mir sicher und freue mich auf die Zusammenarbeit," äußert Pelle Hansen als Aufsichtsratsmitglied der Landestheater und Sinfonieorchester GmbH.

Die Vertreterinnen in der Gesellschafterversammlung ergänzen - Katja Claussen: “Wir sind überzeugt, dass das Landestheater mit Dr. Ute Lemm sehr gut aufgestellt in die Zukunft geht. Ihre profunde Erfahrung und sprühende Begeisterung haben uns überzeugt, genauso wie ihre Bereitschaft mit der Europa-Universität im Studienfach Darstellendes Spiel zusammenzuarbeiten.“

„Die verschiedenen Sparten des Theaters mit Theaterpädagogik zu verknüpfen, ist ein interessanter Ansatz, um Theater für alle Menschen attraktiv zu machen. Außerdem finden wir es großartig, nun eine Frau an der Spitze unseres Theaters zu sehen.“, so Ellen Kittel-Wegner.

In einem Brief hat die Grüne Ratsfraktion Oberbürgermeisterin Simone Lange gebeten, mit Bezug auf den Ratsbeschluss 159/2018 aus dem vergangenen September konkret dem Bundesinnenminister mitzuteilen, dass Flensburg als sicherer Hafen auch für die aktuell 49 flüchtenden Menschen auf der "Sea Watch 3" und der "Professor Albrecht Penck" zur Aufnahme bereit ist, wie inzwischen viele andere Städte in Deutschland auch. Der Bundesinnenminister soll darüber hinaus aufgefordert werden, die nötigen politischen Voraussetzungen für eine Aufnahme zu schaffen.

Hierzu erklärt Fraktionsvorsitzende Ellen Kittel-Wegner: "Flensburg ist ein sicherer Hafen, dazu gab es große Einigkeit in der Flensburger Ratsversammlung! Deshalb bitten wir die Oberbürgermeisterin, dies dem Bundesinnenminister nachdrücklich mitzuteilen. Genau wie die Initiative Seebrücke fordern wir vom Bundesinnenminister die sofortige Aufgabe seiner Blockadehaltung. Neben Flensburg haben sich bereits 30 andere Städte bereit erklärt, die Flüchtenden aufzunehmen. Die "Nicht-Haltung" des Bundesinnenministers ist skandalös und zutiefst menschenverachtend. Die Flensburgerinnen und Flensburger haben dagegen seit 2015 immer wieder gezeigt, wie sehr sie sich für die Unterstützung Flüchtender einsetzen, nicht zuletzt mit den vielen beispielhaften Aktionen im Seetember."

Anhang:

userspace/SH/kv_flensburg/Fraktion/Dokumente/Schreiben_an_OBin_-_Seebruecke.pdfBrief an Oberbürgermeisterin Simone Lange

userspace/SH/kv_flensburg/Fraktion/Dokumente/Seebruecke__offener_Brief.pdfOffener Brief der Initiative Seebrücke 

„Als Grüne Ratsfraktion freuen wir uns über den Vorstoß der SPD, Umweltthemen deutlicher in den Fokus zu rücken. Auch nach unserer Auffassung kommen die Umweltthemen im Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung viel zu kurz. Umweltplanung gehört jedoch untrennbar zum Themenbereich der Stadtplanung. Daher bezweifeln wir, dass die Herauslösung der Umweltthemen in einen eigenen Ausschuss der richtige Weg ist. Dies erhöht den Abstimmungsaufwand zwischen den Ausschüssen und verlängert die politische Entscheidungsfindung," so Catarina Mierwald als Grüne Umweltpolitikerin.

„Neben dem Erhalt des Status Quo und dem Vorschlag der SPD sehen wir einen dritten Weg darin, in einem verbindlich und transparent wirkenden Beiratsformat die Fachkompetenz von Naturschutzbeauftragten, Umweltverbänden, Klimaschutzexperten usw. in den politischen Prozess zu integrieren und auf Grundlage dieser Empfehlungen im Ausschuss zu beschließen. Gutes Beispiel ist hier die Expertenunterstützung durch den Sanierungsbeirat, besetzt mit Kommunalpolitiker*innen und den verschiedenen fachlichen Experten. Wichtig ist uns, dass die Expertise aus solchen Beiräten direkt in die politische Arbeit einfließen muss.“ ergänzt Arndt Scherdin, ebenfalls für die Grünen Mitglied des SUPA.   Mehr »

Die drei Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW haben heute einen gemeinsamen Wahlvorschlag für die Wahl zum Stadtrat(Kämmerer) beim Stadtpräsidenten eingereicht. Alle drei Fraktionen stehen uneingeschränkt hinter dem amtierenden Bürgermeister Henning Brüggemann.

"Als Grüne schätzen wir Henning Brüggemann als Kämmerer mit hohem Fachwissen, der über den Tellerrand guckt und ergänzend zu seinem verantwortungsvoll ausgeführten Tagesjob auch langfristige strategische Instrumente zur Haushaltsplanung entwickelt und diese in die bundes- und landesweite Diskussion einspeist. Nicht zuletzt sein Engagement im Klimapakt und der Gleichstellungspolitik runden für uns das Profil des favorisierten Kandidaten ab.", sagt Ellen Kittel-Wegner, Fraktionsvorsitzende der Grünen.    Mehr »

"Wir freuen uns sehr, dass das uneingeschränkte Angebot einer geschlechtergetrennten Sauna an einem Tag der Woche im wöchentlichen Wechsel aufrecht erhalten wird! Mit der Herstellung gleicher Nutzungsrechte für ALLE Flensburger*innen bekennen wir uns in Flensburg zu den Grundsätzen einer inklusiven, familienfreundlichen und geschlechtergerechten Gesellschaft", so Marlene Langholz-Kaiser als Grüne Gleichstellungspolitikerin.

"Mit diesem Angebot werden wir nicht nur dem Anspruch einer modernen, vielfältigen Stadt gerecht, sondern gewinnen auch eine vierstellige Zahl zusätzlicher Nutzer*innen für unser Campusbad." ergänzt Fraktionsvorsitzende Ellen Kittel-Wegner.

Gestern hat das "Hafenwerk" seine Petition an die Oberbürgermeisterin übergeben.Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen der Flensburger Ratsversammlung unterstützt das "Hafenwerk" vollumfänglich.

"Wir wünschen uns für die Zukunft des Ostufers ein modernes, urbanes städtebauliches Konzept, welches Wohnen und Arbeiten wieder näher zusammenbringt. Da passt diese kleine Tischlerei einfach perfekt hinein," sagt Ratsherr Stefan Thomsen.   Mehr »

Zur Entscheidung der Stadtwerke und der Ratsversammlung bis 2022 vorzeitig zwei von drei Kohlekesseln abzuschalten und durch eine Gasanlage zu ersetzen, sagt die grüne Ratsfraktionsvorsitzende und Mitglied des Aufsichtsrats der Stadtwerke Flensburg Ellen Kittel-Wegner:

„Die Entscheidung in den Gremien der Stadtwerke und der Flensburger Ratsversammlung ist historisch. Flensburg geht einen großen und entscheidenden Schritt in Richtung Kohleausstieg. Ab 2022 können durch die modernen Gasanlagen jährlich 120.000 Tonnen CO² bei den Stadtwerken eingespart werden, somit in etwa ein Siebtel der gesamten CO²-Emissionen in Flensburg - oder etwa doppelt so viel wie sämtliche PKW in Flensburg emittieren. Neben der Geschäftsführung der Stadtwerke Flensburg danken wir als Grüne vor allem der Arbeitnehmerschaft, die die Entscheidung konstruktiv und positiv begleitet hat, obwohl durch die Entscheidung im Bereich des Kraftwerks in den nächsten Jahren auch Stellen wegfallen werden. Ganz wichtig für uns ist dabei, dass die Geschäftsführung zusagen konnte, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen geben wird."

Dazu ergänzt das Mitglied der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke und grüner Ratsherr Clemens Schmidt:

„Dieser Schritt bedeutet eine große Anstrengung für die Stadtwerke und die Stadt Flensburg. Nur durch zusätzliche finanzielle Bemühungen der Stadtwerke im Schulterschluss mit der Stadt Flensburg konnte der teilweise Kohleausstieg möglich gemacht werden. Das zeigt, welch große Bedeutung Klimaschutz für uns hat. Die gute Förderkulisse für eine Umrüstung auf eine Gasanlage wird jedoch in einigen Jahren dazu führen, dass die Stadtwerke damit gut aufgestellt sind für die Zukunft."

Die von der Umweltbehörde des Kreises Schleswig-Flensburg erteilte naturschutzrechliche Befreiung zur Muschelfischerei in der Flensburger Förde enttäuscht nicht nur die Umweltverbände, sondern auch die Grünen in Kreis und Stadt. Sie fordern das Ministerium auf, die Bedenken in der aktuellen Debatte um die Wildmuschelfischerei ernst zunehmen und für einen ökologisch wertvollen Zustand der Innenförde einzutreten.

Zugleich ermutigen sie die Stadt Flensburg, in der es einen Ratsbeschluss dazu gibt, in dieser sehr strittigen Frage zu Gunsten die Muscheln und gegen das Abfischen zu entscheiden.

Die Grüne Fraktionsvorsitzende der Stadt Flensburg Ellen Kittel-Wegner betont: "Für eine Freistellung vom gesetzlichen Biotopschutz ist das überwiegende öffentliche Interesse maßgeblich. Wir können nicht erkennen, dass bei einem Muschelfischerkonzern, der sein Hauptfanggeschäft in der Nordsee betreibt und als „Raubfischer“ in der Förde bekannt geworden ist, irgendwie mit öffentlichem Interesse argumentieren kann. Im Gegenteil: Im Interesse der Flensburger Einwohnerinnen und Einwohner, also im öffentlichen Interesse der ganzen Stadt ist es doch, eine intakte Förde zu haben. Dem haben wir durch einstimmigen Beschluss aller acht Ratsfraktionen Ausdruck verliehen.“

Auch auf ihrem Landesparteitag im September haben die Grünen Delegierten einstimmig beschlossen: "Wir GRÜNE in Schleswig-Holstein lehnen weitere exzessive Muschelfischerei in der Flensburger Förde ab.“

Die Grünen im Kreis und die fachpolitischen Sprecher der grünen Fraktion fordern ein sofortiges Ende der Wildmuschelfischerei in der Flensburger Innenförde. Uta Bergfeld, Sprecherin des Grünen Kreisverbands, betont: "Wir brauchen das Ende der Befischung der Muscheln jetzt, nicht erst in fünf Jahren, wie es die Kreisverwaltung nun leider genehmigt hat“. Bini Schlamann von der Kreistagsfraktion ergänzt: „Ein Kompromiss könnte eine Muschel-Aquakultur in der Außenförde sein, die den Wassersport nicht behindert. Vor allem aber unterstützen wir Bestrebungen, einen deutsch-dänischen Runden Tisch ins Leben zu rufen." Die Grünen befürworten auch Bestrebungen einen Naturpark Flensburger Förde zu schaffen, um auch anderen Belastungen wie Plastik, Altmunition und Düngereinträgen entgegentreten zu können.    Mehr »

Am 17.10. hatte der Gesamtverband Schleswig-Holsteinischer Häfen zu seinem 6. Hafentag nach Flensburg eingeladen. Die drei Mitglieder der Flensburger Grünen Ratsfraktion, Ellen Kittel-Wegner, Catarina Mierwald und Rasmus Andresen, nahmen an der Veranstaltung teil. Der pünktlich zur Veranstaltung angelandete erste Kies aus der Neuverpachtung der Hafenflächen konnte sie nicht darüber hinweg täuschen, dass die Flensburger Hafenflächen bereit für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung sind.

Der Flensburger Landtagsabgeordnete und Ratsherr Rasmus Andresen, der den Wahlkreis Hafen Ost als direkt gewählter Abgeordneter in der Ratsversammlung vertritt, zeigt sich über den Diskussionsstand auf der Veranstaltung verwundert: "Die Diskussion war weder ausgewogen noch entsprach sie der Faktenlage. Es ist schlichtweg falsch zu behaupten, dass am Hafen Ost nur Luxuswohnungen entstehen sollen. Das Hafengebiet bietet die Möglichkeit, kreatives Gewerbe, Wohnen für Menschen mit wenig Einkommen und Freiräume für Kultur miteinander zu kombinieren. Dafür muss man den Wirtschaftshafen nicht aufgeben. Wirtschaftsminister Buchholz, der FSG-Geschäftsführer und andere Herren verengen die Diskussion. Deshalb ist es gut, dass die Entscheidung im Rat unter Einbeziehung aller Interessen fällt."

Ellen Kittel-Wegner, Vorsitzende der Grünen Fraktion in Flensburg, ergänzt: „Die Frage lautet doch längst nicht mehr, ob wir einen Wirtschaftshafen oder Wohnbebauung wollen. Die Frage ist vielmehr, wie wir einen Wirtschaftshafen zukunftssicher aufstellen und mit dem Bedarf an Wohnbebauung und maritimem Gewerbe gut vereinbaren können. Die Ausführungen unseres selbsternannten Hafenministers haben jedoch nur die Erfüllung seines Schleswig-Holstein weiten Straßenausbauprogramms und einen zeitlich begrenzten Bedarf an Kies im Fokus. Eine langfristige regionale Planung oder gar nachhaltige Stadtentwicklung kann ich hier nicht erkennen.“    Mehr »

Am 26.4.2017 hat der Landesmedienrat Hamburg/Schleswig-Holstein entschieden, eine 24-Stunden-UKW-Frequenz für ein Freies Radio an Flensburg zu vergeben, zunächst für 10 Jahre. Daran gekoppelt ist auch eine Anschubfinanzierung für das erste Jahr. Um einen dauerhaften Betrieb gewährleisten zu können, benötigt das Freie Radio eine Förderung durch die Stadt Flensburg. Für diese Förderung in einer Höhe von 22.000 Euro jährlich setzt sich die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ein.

Dazu sagt der grüne Ratsherr und Mitglied im Kulturausschuss, Clemens Schmidt: „Wir Grüne wünschen uns für Flensburg eine Vielfalt von Medienangeboten. Ein wichtiger Teil davon ist das Radio. Ein lokales Radio erreicht eine breite Gruppe von Flensburger*innen mit lokalen Informationen und bietet kulturellen Initiativen eine Bühne. In Zeiten zurückgehenden Interesses an der Kommunalpolitik, eröffnet ein Freies Radio auch die Möglichkeit die Flensburger*innen besser zu informieren und an aktuellen Diskussionen teilhaben zu lassen. Das Freie Radio kann und möchte einen bedeutenden Teil des gesellschaftlichen Lebens in Flensburg darstellen. Das wollen wir von städtischer Seite gerne unterstützen. Auch die Förderung für das Freie Radio Flensburg durch die Landesmedienanstalt ist nur möglich, wenn auch die Stadt Flensburg eine Förderung zusagt.“

Zum Antrag der Fraktionen zur Muschelfischerei in der Flensburger Förde, nehmen die initiierenden Fraktionen von Linken und Grünen Stellung:

Für die Grünen betont Fraktionsvorsitzende Ellen Kittel-Wegner: "Als Grünen ist uns das empfindliche Ökosystem der Förde extrem wichtig. Eine übergangsweise Erlaubnis zur Befischung, wie angedacht für 5 Jahre, sorgt für langfristige, irreparable Schäden und ist damit kein akzeptabler Kompromiss. Wir sind aktuell froh über die immer wieder hohe Badewasserqualität. Wer will aber zukünftig in unsauberer, stinkender Brühe baden? Große Mengen an Miesmuscheln, die mit Schleppnetzen vom Boden gefischt werden, lassen eine "Unterwasser-Wüste" zurück. Viele Aufnahmen von Unterwassertauchern dokumentieren dies jetzt schon. Die angedachten Versuchsfelder für entsprechende Aquakultur werdend darüberhinaus so große Flächen brauchen, dass Segeln, Kanufahren und andere Wassersportarten faktisch unmöglich würden, weshalb wir auch diese klar ablehnen."

Gabi Ritter, Fraktionsvorsitzende der Linken, ergänzt: "Wir LINKEN halten den Plan des Ministeriums sowohl ökologisch, als auch ökonomisch für unsinnig und gefährlich. Das Ministerium stellt hier wirtschaftliche Interessen eines Einzelunternehmens über die wirtschaftlichen Interessen einer ganzen Region. Der Tourismus an der Flensburger Förde gehört ebenso dazu wie der Wassersport. Die geringen Mengen, die von Nebenerwerbsfischern entnommen werden, sind verträglich und unschädlich für das Gleichgewicht. Dies gilt jedoch keinesfalls für die angedachte Genehmigung für das Unternehmen Royal Frysk von 1000 Tonnen jährlich. Wir Förde-Anrainer sind auf eine intakte Förde angewiesen, deshalb fordern wir einen gemeinsamen Runden Tisch, an dem alle Anliegergemeinden auf dänischer und deutscher Seite sowie Vereine, Verbände und Hochschulen vertreten sind." Wir freuen uns darüber, dass auch andere Fraktionen schon ihre Unterstützung für diesen Antrag signalisiert haben.

Zur aktuellen Debatte um die Muschelfischerei in der Flensburger Innenförde sagt die Flensburger Fraktionsvorsitzende der Grünen, Ellen Kittel-Wegner: "Die Folgen der Muschelfischerei in der Flensburger Innenförde sind besorgniserregend. Wir sollten nicht mit einer Neuregelung warten, bis es zu spät ist. Die Innenförde ist ein besonders sensibles Gewässer, in dem deshalb geprüft werden sollte, ob möglicherweise die Muschelfischerei für einen begrenzten Zeitraum, in dem sich die Bestände erholen können, ganz ausgesetzt werde sollte. Dabei muss es kurzfristig auch einen Austausch mit den weiteren Kommunen geben, die an die Förde grenzen. Wir Grüne werden das Thema auf die Tagesordnung des Umweltausschusses setzen und uns dafür einsetzen, eine umweltverträgliche Lösung zu finden."

Der Flensburger Landtagsabgeordnete der Grünen, Rasmus Andresen, ergänzt: "Der Meeresschutz ist eine unserer zentralen Aufgaben und wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wenn über Jahre gewachsene Ökosysteme innerhalb kürzester Zeit zerstört werden. Die aktuelle Situation betrifft die Flensburger Innenförde - die Folgen dieser Eingriffe lassen sich jedoch nicht von Landesgrenzen aufhalten. Wir müssen den Ostseeraum vielmehr als gemeinsame europäische Region begreifen und uns verstärkt auch auf europäischer Ebene für den Schutz unserer Gewässer stark machen. Handlungsspielräume im Land und vor Ort müssen genutzt werden."

In die Diskussion um die zukünftige Stadtpräsidentschaft in Flensburg ist Bewegung gekommen:

SPD und Grüne sind aufeinander zugegangen und haben einen neuen gemeinsamen Vorschlag vorgelegt. „Wir wollen“, so die beiden Vorsitzenden Helmut Trost und Ellen Kittel-Wegner, „die Diskussion aus der Erstarrung herausholen und eine Lösung, die unsere Stadt voranbringt. Unser Ziel ist es, dass das Amt nicht beschädigt wird und dass unsere Stadt in der neuen Amtsperiode des Rates von Persönlichkeiten repräsentiert wird, die für das ganze Flensburg stehen – in seiner bunten Vielfalt und generationsübergreifend. Wir wollen den Wettbewerb um die beste Lösung für unsere Stadt und wollen darum die Stärken der beiden Bewerber aus unseren Reihen bündeln.“

„SPD und Grüne haben Gespräche mit vielen Fraktionen und auch miteinander geführt. Um aus der unglücklichen Lage mit drei Bewerbungen herauszukommen, schlagen beide Fraktionen daher ein gemeinsames Stadtpräsidentenmodell vor, das auf Wechsel nach der Halbzeit der Wahlperiode und damit auch viel gegenseitigem Vertrauen basiert“, so Ellen Kittel-Wegner, Fraktionsvorsitzende der Grünen. Für Helmut Trost steht im Vordergrund, dass sich bei dem gemeinsamen Vorschlag Erfahrung und Erneuerung in idealer Weise verbinden.   Mehr »

Für die nächste Sitzung des Stadtplanungs- und Umweltausschusses am Mittwoch, dem 2.5.2018 stellt die Grüne Ratsfraktion anhängende Anfrage an die Verwaltung. Es geht darum, an Haltestellen und am ZOB sicherzustellen, dass Nicht- Rauchende, insbesondere Atemwegsgeschwächte, Schwangere und Kinder nicht weiterhin dem Zigarettenrauch anderer ausgesetzt sind. Neben einem Nichtrauch- Gebot in den Bushäuschen gehört auch die Überlegung dazu, am ZOB explizit Raucherzonen „Smoking- Areas“ auszuweisen. Gerade bei schlechtem Wetter sind viele auf den Bus und die Unterstände angewiesen, müssen aber derzeit auf die Rücksichtnahme anderer hoffen, ohne sich auf eine ausreichende Beschilderung berufen zu können. Am ZOB laden zusätzlich Aschenbecher an allen Haltebuchten und Wartebereichen zum vermehrten Zigarettenkonsum ein.   Mehr »

Der Kreisverband Flensburg von Bündnis 90/ Die Grünen sucht schnellstmöglich (Bewerbungsfrist bis 06.05.2018) eine/n Geschäftsführer*in.      Mehr »

SH Grüne für mehr sozialen Wohnraum

Auf ihrem Landesparteitag verabschiedeten die schleswig-holsteinischen Grünen einen Antrag für mehr sozialen Wohnraum. Die Flensburger Grünen freuen sich über den Beschluss und konnten sich mit einer Initiative zum Zweckentfremdungsverbot durchsetzen. Die Ratsfraktionsvorsitzende der Flensburger Grünen Ellen Kittel-Wegner zeigt sich hocherfreut: „Wir Grüne wollen gegen Leerstände und den Missbrauch von Wohnraum in Flensburg vorgehen. Deshalb haben wir uns im Rat dafür eingesetzt, dass Zweckentfremdung von Wohnraum beendet werden muss. Da wir in Flensburg gesetzlich an Grenzen stoßen, muss das Land handeln. Deshalb haben wir Flensburger Grüne auf dem Landesparteitag einen Antrag eingebracht, der mit großer Mehrheit beschlossen wurde.   Mehr »

Am kommenden Donnerstag, 22.3.2018 berät der Kulturausschuss über eine Erhöhung der Förderung für die Niederdeutsche Bühne (NDB). Die Grüne Ratsfraktion strebt zusammen mit der SPD in einem Antrag an, die NDB im Bestand existenziell zu sichern und einen Teil der erheblich erhöhten Mietkosten des neuen Vermieters kommunal mit zu tragen. Darüber hinausgehende, zusätzliche Mittel, die dem neuen Investor ermöglichen, das Haus in der Augustastraße komplett umzubauen, mit einer zusätzlichen Bühne zu versehen und zusätzliche Mieteinnahmen zu erzielen, lehnen sie ab.   Mehr »

Der Masterplan Mobilität wurde in Flensburg Anfang 2017 nahezu einstimmig in Auftrag gegeben. Seit März letzten Jahres arbeitet die Stadtverwaltung intensiv an diesem Masterplan mit dem Ziel, das Thema Mobilität und Verkehr für Flensburg zukunftsorientiert zu gestalten.

Wir Grüne sind entsetzt über die Tatsache, dass die ersten zaghaften Umsetzungsversuche, die am 20.03.2018 im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Planung von der Verwaltung probeweise vorgeschlagen wurden (SUPA-30/2018) sogleich zerredet und eine Entscheidung von der Mehrheit des Ausschusses erstmal um vier Wochen vertagt wurde.   Mehr »

Zu der heutigen Entscheidung der Ratsversammlung, den Antrag der Wählerinitiative "Flensburg wählen" zum Wochenmarkt gar nicht auf die Tagesordnung zu nehmen, nehmen die Grünen Stellung. Hierzu Julia Döring, Ratsfrau der Grünen:

"Die Anliegen der WochenmarktbeschickerInnen und der WochenmarktnutzerInnen sind uns als Grünen sehr wichtig, deshalb waren wir mit einem entsprechenden Antrag bereits im November im Hauptausschuss: "Wochenmarkt hat Vorrang vor dem Weihnachtsmarkt am Südermarkt", so hieß auch unser Antrag. Diesen haben wir zunächst zurückgestellt, als die Stadtverwaltung ein Beteiligungsverfahren vorgeschlagen hat. Im Februar werden alle Betroffenen und Experten zusammen auch mit FraktionsvertreterInnen diskutieren, um gemeinsam die beste Lösung zu entwickeln. Dieses Verfahren ist transparent und lösungsorientiert, deshalb unterstützen wir dies. Uns ist es sehr wichtig, dass das Thema offen und mit allen Beteiligten und Betroffenen und somit auch konstruktiv behandelt wird. Wir als Grüne sind dabei."

Zu den Anträgen HA-2/2018 und HA-2/2018, 1. Ergänzung erklären die Vertreter*innen der Grünen Ratsfraktion:

"Wir begrüßen die Initiative der SPD außerordentlich, mit dem Antrag "Pestizidfreie Kommune" einen weiteren Schritt in Richtung einer lebenswerten Stadt zu gehen. Aufbauend auf unserem ersten Schritt zu Blühstreifen, den wir gemeinsam bereits erfolgreich genommen haben, rückt so die Verhinderung des Insektensterbens einmal mehr in den Fokus. Die Gefahr, die durch Pestizide wie Glyphosat auch in Stadtgemeinden droht, kann nicht oft genug benannt werden, Verbote von Glyphosat und ähnlichen Giften müssen und können sehr wohl auch kommunal durchgesetzt werden.", so Ellen Kittel-Wegner.   Mehr »

In die letzte Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung hatte die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag "Anlage von Blühstreifen auf städtischen Grünflächen" eingebracht, der einstimmig angenommen wurde. Damit wird nun die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, an welchen Orten geeignete Blühstreifen für Insekten angelegt werden können und welche Maßnahmen dafür getroffen werden müssen.

Dazu sagt Stefan Thomsen, Mitglied im Ausschuss: "Wir freuen uns über den Beschluss des Antrages. Die meisten unserer städtischen Park- und Erholungsflächen bestehen bislang aus einem Einheitsgrün von Rasen und Büschen, die Insekten keine Nahrung bieten. Diese Flächen können wir anders sinnvoll nutzen. Mit dem Anlegen von Blühstreifen wollen wir helfen, den akuten Nahrungsmangel von Bienen, Hummeln und Co. zu lindern. Gerade vor dem Hintergrund des dramatischen Insektensterbens ist dieses ein wichtiger Schritt."

Die Fraktionsvorsitzende Ellen Kittel-Wegner ergänzt: " Naturnah angelegte Flächen mit vielen Blütenpflanzen sind nicht nur für Insekten anziehend. Wir alle profitieren davon: Blühstreifen sind nicht nur schön anzusehen, sie binden auch CO2 und tragen damit zum Klimaschutz bei."

Als Grüne in Flensburg freuen wir uns riesig, dass die gemeinsame Kandidatin der drei Parteien SPD, CDU und Grünen die Oberbürgermeisterinnenwahl gewonnen hat. Und das erdrutschartig im ersten Wahlgang! Wir wünschen Simone alles Gute und viel Erfolg!

Der Grüne Landtagsabgeordnete Rasmus Andresen kommentiert das Ergebnis folgendermaßen: "In dem überraschenden Ergebnis manifestiert sich der große Wille von Simone Lange, mit den Einwohnerinnen und Einwohnern in Flensburg gemeinsam etwas zu bewegen. Auch die breite Unterstützung über die Parteien hinaus - die vielen überzeugten UnterstützerInnen im Wahlkampf, die keiner Partei angehören, verdeutlichen, worauf es bei dieser Wahl ankam: die Menschen wollten mitgenommen werden und schätzen den direkten, den ehrlichen und glaubwürdigen Umgang von Simone Lange mit ihnen. Dieser Wahlkampf kann für uns Grüne modellhaft werden."   Mehr »